Bad Rodach

Niederschrift über die 59. Sitzung des Stadtrates am Montag, 23. Januar 2012, um 18:00 Uhr
Festsaal, Jagdschloss – Haus des Gastes in Bad Rodach

Anwesende: 1. Bürgermeister Gerold Strobel als Vorsitzender
und die weiteren Mitglieder des Stadtrates
3. Bürgermeister Heinrich-Adam Püls
StR Dietmar Westhäuser
StRin Evelyne Mitzenheim
StR Helmut Siegmund
StR Arndt Feustel ab 18:09 Uhr
StRin Corina Lässig
2. Bürgermeister Axel Dorscht
StR Dieter Amberg
StR Herbert Müller
StR Lothar Gabriel
StRin Birgit Fertsch bis 20:16 Uhr
StR Tobias Ehrlicher
StR Ernst-Wilhelm Geiling
StR Norbert Hauck
StR Norbert Wacker
StR Rainer Möbus

Entschuldigt fehlten:
StRin Gisela Roos, StR Michael Pertsch, , StR Thomas Brachmann und StR Bernd Werner

Von der Verwaltung nahmen teil: Frau Gabriele Lippmann und die Herren Uwe Schmidt, Michael
Fischer, Dirk Hochberger und Horst Sorg

Von den Ortssprechern nahmen teil: –

Eröffnung der Sitzung:
Der Vorsitzende erklärt die einberufene Sitzung um 18:00 Uhr für eröffnet und stellt fest, dass sämtliche Mitglieder des Stadtrates
ordnungsgemäß und rechtzeitig geladen worden sind und die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.

B. Öffentliche Sitzung

TOP 1
Bekanntgaben

a) Generationentreffpunkt Wallgraben

Es wird mitgeteilt, dass die Stellungnahme des Behindertenbeauftragten eingegangen ist und demnächst nochmals ein Gespräch mit Herrn Architekt Wallenstein stattfindet.

b) Mobilfunk

Von E-Plus-Mobilfunk GmbH & Co.KG wird mitgeteilt, dass zur Verbesserung der Kommunikationsdienste Veränderungen am Standort Schmückerwiese 4 vorgesehen sind. Die Arbeiten sollen in der 6. KW durchgeführt werden.

c) Dank der Kirchengemeinden
Die Kirchengemeinden Elsa, Heldritt, Grattstadt, Oettingshausen und Roßfeld, wie auch die Evang.-Kirchengemeinde Bad Rodach und die Kath. Kirchengemeinde bedanken sich für die jährliche Zuwendung.

TOP 2
Genehmigung der Niederschrift der 58. Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss:

Die Niederschrift der 58. Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 16 : 0 Stimmen

TOP 3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Verabschiedung

Der 1. Bürgermeister begrüßt hierzu Herrn Martin Rohm. Er teilt mit, dass aufgrund der umfangreichen Tagesordnung die Verabschiedung von Herrn Martin Rohm und die Vorstellung von Herrn Christoph Haider bei einem gesonderten Pressetermin stattfinden soll.
Stadtrat Feustel kommt 18:09 Uhr

Herr Rohm erläutert nochmals die 19 Schlüsselprojekte.

Der 1. Bürgermeister erklärt, dass das ISEK ein Rahmenprogramm ist, das es gilt in den nächsten Jahren zu bearbeiten. Die Bandbreite der Schlüsselprojekte liegt zwischen notwendig und wünschenswert. Dem Stadtrat obliegt die Aufgabe, die Pflichtaufgaben der Stadt im Auge zu behalten. Hierzu gehört auch die permanente Unterhaltung des Vorhandenen. Dabei hat der Stadtrat die Prioritäten zu setzen.

Der 1. Bürgermeister bedankt sich im Namen aller bei Herrn Martin Rohm für die ausdauernde Arbeit. Als Schlusspunkt für das ISEK wird der Abschlussbericht in einer Bürgerversammlung den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Die Bürgerversammlung soll in der zweiten Märzhälfte stattfinden.
Der Dank des 1. Bürgermeister gilt auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die am ISEK mitgearbeitet haben.

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Präsentation des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Bad Rodach 2020“ (ISEK) zur Kenntnis.

Die Stadt Bad Rodach billigt und beschließt das ISEK.

Die Verwaltung und die mit der Stadt verbundenen Institutionen sind angehalten, im Rahmen ihrer Tätigkeit dieses Konzept zu beachten und seine Weiterentwicklung zu betreiben.

Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Stimmen

Herr Rohm bedankt sich für das Vertrauen und die Mitarbeit. Als nächstes werden die Beschlüsse eingearbeitet und mittlerweile überholte Passagen im Abschlussbericht aktualisiert.

Herr Haider stellt sich dem Stadtrat vor.

TOP 4
10. Änderung des Flächennutzungsplans; Änderungsbeschluss

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Flächennutzungsplan im Bereich des Bebauungsplans „Unterer Marbach“ mit den Fl. Nrn. 860, 861, 860/2 (TF = Teilfläche), 987 (TF), 988/2, 986 (TF), 985/2, Gemarkung Bad Rodach gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB zu ändern. Für den räumlichen Geltungsbereich der 10. Änderung des Flächennutzungsplans ist der beiliegende Lageplan vom 19.01.2012 maßgebend. Der Lageplan wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Stimmen
Als Antragsteller trägt Herr Jochen Günther die Verfahrenskosten.

TOP 5
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet „Unterer Marbach“, Bad Rodach; Aufstellungsbeschluss

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan Gewerbegebiet „Unterer Marbach“ im Bereich der Fl. Nrn. 860, 861, 860/2 (TF = Teilfläche), 987 (TF), 988/2, 986 (TF), 985/2 (TF), Gemarkung Bad Rodach gemäß § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Der beiliegende Lageplan vom 19.01.2012 wird zum Bestandteil des Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Stimmen
Als Antragsteller trägt Herr Jochen Günther die Verfahrenskosten.

TOP 6 *Bauantrag; Christoph Hofmann *

Beschluss:

Der Bauantrag von Herrn Christoph Hofmann (Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 618, Gemarkung Bad Rodach; Planfertiger: Ing.-Büro Göhring, Bad Rodach) wird befürwortet weitergeleitet:

Abstimmungsergebnis: 17 : 0 Stimmen

A n f r a g e n

a) Fußgängerüberweg an der Thermalbadstraße

3. Bürgermeister Püls bittet zu prüfen, ob vom Thermalbad-Parkplatz zum gegenüberliegenden Gehweg der Thermalbadstraße ein Fußgängerüberweg angelegt werden kann.

Darüber hinaus sollte die Straßenbeleuchtung im Bereich der Thermalbadstraße noch eingeschaltet sein, wenn die letzten Gäste der Therme gehen, evtl. müssten die Schaltzeiten verlängert werden.

Ende der Sitzung 22 : 00 Uhr

Bad Rodach, 24.01.2012/mb

Vorsitzender: Schriftführer:

Gerold Strobel Uwe Schmidt
1. Bürgermeister

Niederschrift über die 58. Sitzung des Stadtrates am Montag, 12. Dezember 2011, um 18:00 Uhr
Festsaal, Jagdschloss – Haus des Gastes in Bad Rodach

Anwesende: 1. Bürgermeister Gerold Strobel als Vorsitzender
und die weiteren Mitglieder des Stadtrates
3. Bürgermeister Heinrich-Adam Püls
StR Dietmar Westhäuser
StRin Evelyne Mitzenheim
StR Arndt Feustel ab 18:08 Uhr
StRin Corina Lässig
2. Bürgermeister Axel Dorscht
StR Michael Pertsch
StR Dieter Amberg
StR Herbert Müller
StR Lothar Gabriel
StRin Birgit Fertsch
StR Tobias Ehrlicher
StR Ernst-Wilhelm Geiling
StRin Gisela Roos
StR Thomas Brachmann
StR Norbert Hauck
StR Norbert Wacker
StR Bernd Werner
StR Rainer Möbus

Entschuldigt fehlten: StR Helmut Siegmund

Von der Verwaltung nahmen teil: Frau Gabriele Lippmann und die Herren Uwe Schmidt, Michael Fischer, Dirk Hochberger und Horst Sorg

Von den Ortssprechern nahmen teil:

Eröffnung der Sitzung:
Der Vorsitzende erklärt die einberufene Sitzung um 18:00 Uhr füreröffnet und stellt fest, dass sämtliche Mitglieder des Stadtrates
ordnungsgemäß und rechtzeitig geladen worden sind und die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.

*B. Öffentliche Sitzung *

TOP 1
Bekanntgaben

a) „Grünes Band“; Informations- und Kompetenzzentrum

Der 1. Bürgermeister hat bei Herrn Landrat Busch beantragt, dass ein Informations- und Kompetenzzentrum „Grünes Band“ in Bad Rodach eingerichtet wird.
In einem Antwortschreiben von Herrn Landrat Busch vom 01.12.2011 wird auf die wertvollen Flächen innerhalb der Stadt Bad Rodach Bezug genommen und darum gebeten, mit dem Projektleiter, Herrn Beier, Kontakt aufzunehmen.

b) Biomasseheizwerk Bad Rodach

Am 09.12.2011 konnte die 20 Mio. kWh-Grenze überschritten werden. Das entspricht in etwa 20 Mio. m³ Erdgas bzw. 2 Mio. Liter Heizöl, die so eingespart werden konnten.

c) Leitbild

Der 1. Bürgermeister erinnert an den an die Fraktionen verteilten Entwurf eines Leitbildes und bittet darum, sich damit zu beschäftigen. Das Thema wird TOP einer der nächsten Sitzungen.

d) Abwasserreinigungsanlage Sülzfeld

Bauamtsleiter Hochberger teilt mit, dass die Kreisstraße asphaltiert wurde.

TOP 2
Genehmigung der Niederschrift der 56. Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2011 (öffentlicher Teil)

Beschluss:
Die Niederschrift der 56. Sitzung des Stadtrates vom 14.11.2011 (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Stimmen

TOP 3
Stadtwerke Bad Rodach; Auftragsvergabe für den Abbau einer Freileitung

Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Auftrag zum Abbau der Freileitung von Schweighof nach Niederndorf an die mindestnehmende Firma Bellinger, Hildburghausen, zum Angebotspreis von 31.623,70 Euro brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Stimmen

TOP 4
Antrag der Kirchengemeinde Elsa auf Bezuschussung der Sanierungskosten für die Kirche

Beschluss:
Der Evang. Kirchengemeinde Elsa wird für die Renovierung der Margarethenkirche in Elsa ein Zuschuss in Höhe von bis zu 5 % der nachgewiesenen Baukosten (ohne Eigenleistungen), höchstens jedoch von 3.700 Euro, gewährt.

Vorbehaltlich der entsprechenden zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sollte dieser Betrag im Haushalt 2012 bzw. 2013 veranschlagt werden.

Die Auszahlung erfolgt frühestens nach Vorlage eines prüfbaren Verwendungsnachweises mit Rechnungsbelegen.

Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Stimmen

TOP 5
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Bad Rodach“

Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Bad Rodach beschließt die 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Bad Rodach“. Die Änderungssatzung ist dieser Niederschrift als Anlage nachgeheftet. Der Satzungstext wird zum Beschlussinhalt erklärt.

Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Stimmen

TOP 6
2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kurbetrieb Thermalbad der Stadt Bad Rodach“

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Bad Rodach beschließt die 2. Änderungssitzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kurbetrieb Thermalbad Bad Rodach“. Die Änderungssatzung ist dieser Niederschrift als Anlage nachgeheftet. Der Satzungstext wird zum Beschlussinhalt erklärt.

Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Stimmen

TOP 7
Bauanträge;

a) Markus und Carolin Hübsch

Beschluss:
Der Bauantrag von Markus und Carolin Hübsch (Neubau eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 1356/20, Gemarkung Bad Rodach; Planfertiger: Rolf Thomä, Gleichamberg) wird befürwortet weitergeleitet.

Das gemeindliche Einvernehmen wird auch für die notwendigen Befreiungen hinsichtlich der Dachfarbe und der Höhe des Kniestockes erteilt.

Abstimmungsergebnis: 19 : 0 Stimmen
(ohne Stadtrat Feustel wegen persönlicher Beteiligung)

b) Norbert Jugenheimer

Beschluss:
Der Bauantrag von Norbert Jugenheimer (Erweiterung der bestehenden Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 618, Gemarkung Heldritt; Planfertiger: Arch. Gossmann, Neustadt/Aisch) wird befürwortet weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis: 20 : 0 Stimmen

A n f r a g e n

keine

Ende der Sitzung 20 : 05 Uhr

Bad Rodach, 04.01.2012/mb

Vorsitzender: Schriftführer:

Gerold Strobel Uwe Schmidt
1. Bürgermeister